Archiv für die Kategorie: SPD Berg

Die Analyse des OV-Vorsitzenden Bernhard v. Rosenbladt bringt es auf den Punkt: Wir müssen unsere Anstrengungen mindestens verdoppeln, um klimaneutral zu werden. Bis 2035 (die ursprüngliche Zielmarke) das Ziel zu erreichen – da ist der Zug bereits abgefahren, das ist nicht mehr zu schaffen. Der wachsende Wohlstand, gerade im LK Starnberg, geht einher mit einem hohen ökologischen Fußabdruck der Bürger und Bürgerinnen. Obwohl der ÖPNV massiv ausgeweitet wurde, wird die Blechlawine nicht kleiner, obwohl die Neubauten deutlich weniger Wärme emittieren, haben wir im Wärmesektor noch zugelegt, denn jeder Einwohner hier beansprucht mehr Wohnfläche. Die Bestandsgebäude werden zwar nach und nach energetisch saniert, leider nicht alle und viele Dächer sind noch nicht mit PV-Anlagen ausgestattet. Aber im Stromsektor haben wir unsere Hausaufgaben gemacht: v.a. Dank der vier Berger Windräder.

Bernhard v. Rosenbladt ist Mitglied im Energiewende Landkreis Starnberg e.V. und in der Arbeitsgruppe Energiewende im Rahmen der Bürgerbeteiligung Berg. Lesen Sie seine Analyse und diskutieren Sie mit!

“Man sieht es nicht, man riecht es nicht, und die Zahl kann man sich schwer vorstellen: 8,28 Tonnen Kohlendioxid (CO2) entlässt jeder Landkreisbürger durchschnittlich pro Jahr in die Atmosphäre. Bei 135.000 Einwohnern summiert sich das auf 1,1 Millionen Tonnen CO2 im Landkreis Starnberg insgesamt. Das ist unser Beitrag zum Prozess der Erderwärmung. Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2018 und stammen aus dem „Energiebericht 2020“ für den Landkreis Starnberg, den das Landratsamt erstmals im Jahr 2015 vorlegte und seither jährlich aktualisiert. Der Bericht geht auf einen Beschluss des Kreistags aus dem Jahr 2005 zurück, in dem das Ziel unterstützt wird, „unsere Region bis zum Jahr 2035 vollständig mit erneuerbaren Energien zu versorgen“. Grundinformationen zu Energieverbrauch und Energieversorgung präsentiert der Energiebericht unter dem Motto: „Unser Weg zur Energiewende 2035“.
Klimaneutralität also bis zum Jahr 2035? Ist dieses Ziel mit den vorliegenden Fakten in Einklang zu bringen? Wo stehen wir auf dem Weg zur Energiewende?
Das Fazit des jüngsten Starnberger Energieberichts, bezogen auf den Zeitraum von 2013 bis 2018, lautet: „Kurz gesagt: Es geht vorwärts – aber zu langsam.“ Dem kann man nur zustimmen, aber man muss es wohl deutlicher sagen: Wenn das Tempo der Verminderung klimaschädlicher CO2-Emissionen in Zukunft gleich bleibt wie in den letzten Jahren, dann wird der Landkreis
Starnberg das Ziel der Klimaneutralität nicht bis zum Jahr 2035 erreichen – sondern im Jahr 2108, im nächsten Jahrhundert.
Grundlage dieser Hochrechnung ist die Feststellung des Berichts, dass im 5-Jahreszeitraum 2013-2018 der Rückgang der jährlichen CO2-Emissionen je Einwohner 5,7 Prozent betrug. Der durchschnittliche Rückgang pro Jahr betrug also 1,1% – bei diesem Tempo der Veränderung erreicht man das Zero-Ziel in 90 Jahren. Auch im Vergleich zur deutschlandweiten Entwicklung steht der Landkreis Starnberg nicht gut da. Die CO2-Emissionen Deutschlands verringerten sich in dem genannten Zeitraum deutlich stärker, nämlich um 9,3 Prozent. Im Klimaschutzgesetz von 2019 wurde das Erreichen der Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 als Ziel festgeschrieben und der Pfad dorthin bis zum Jahr 2030 verbindlich festgelegt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht dies noch als unzureichend erklärt hatte, wurden die Ziele verschärft: Klimaneutralität soll bis zum Jahr 2045 erreicht werden, die Zwischenziele werden entsprechend ehrgeiziger angelegt.

Im Vergleich dazu wirkt der Landkreis Starnberg wie ein Phantasieland. Er hat sich ein schönes Ziel gesetzt – Klimaneutralität bis 2035 – aber nicht den Pfad beschrieben, der dorthin führt. Zwar gibt es wichtige Ansätze und Anstrengungen (z.B. Klimapakt, Investitionen in den ÖPNV, einzelne Projekte in den Gemeinden, Energiewendeverein, Energiegenossenschaft), aber das reicht offensichtlich nicht aus. Eine grundsätzliche Neubewertung der Situation auch in der Region erscheint notwendig – unter Berücksichtigung der bundespolitischen Weichenstellungen für eine konsequentere Klimapolitik und der begleitenden sozialen Unterstützungen. Der
jährlich aktualisierte Energiebericht des Landratsamts Starnberg ist dafür eine verdienstvolle und unverzichtbare Grundlage, aber er muss ergänzt werden um eine politische Bewertung des Erreichten und eine Konkretisierung von Zielen und Maßnahmen.
Der Weg zur Klimaneutralität besteht aus sehr vielen einzelnen Schritten sehr vieler Akteure: der Bürger/innen, der Betriebe, der Kommunen, und all dies im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und der Förderprogramme von Bund und Freistaat. Der Landkreis schwimmt mit in einer großen Strömung, aber im Moment schwimmt er nicht an der Spitze, sondern er bleibt zurück.
Um eine Orientierung für den Weg zur Klimaneutralität zu gewinnen, sind die wesentlichen Handlungsfelder zu beschreiben. Der Starnberger Energiebericht unterscheidet drei Sektoren, die ganz unterschiedliche Gegebenheiten aufweisen: 1. Strom, 2. Wärme und 3. Verkehr. Die Entwicklung der CO2-Emissionen in diesen Sektoren lässt sich zurückführen auf zwei grundlegende Faktoren. Der erste ist die Entwicklung des Energieverbrauchs. Hier wirken sich Maßnahmen zum Energiesparen und zu verbesserter Energie-Effizienz aus, aber auch Veränderungen in der Nachfrage nach Energie durch neue Entwicklungen (z.B. E-Autos). Beim zweiten Faktor geht es um die Frage, welche Menge an CO2-Emissionen für die Menge an benötigter Energie freigesetzt wird. Man kann dies als die „CO2-Intensität“ der EnergieErzeugung bezeichnen. Hier schlägt sich der Ersatz von fossilen Energien durch erneuerbare Energien nieder.
Der Starnberger Energiebericht 2020 enthält die Zahlen zum Endenergieverbrauch und zu den CO2-Emissionen; die CO2-Intensität der Energie-Erzeugung lässt sich daraus berechnen. Diese Kennziffern ergeben ein Tableau, das als Tabelle im ANHANG wiedergegeben ist.
„Trotz aller Bemühungen ist unser Energiehunger ungebrochen“, stellt der Energiebericht zutreffend fest. Tatsächlich ist der Energieverbrauch je Einwohner leicht gestiegen. Das liegt nicht am Stromverbrauch, der sogar leicht gesunken ist. Der Grund liegt vielmehr im Wärme- und im Verkehrssektor. Bei der Wärme, also den Gebäuden, ist dies erstaunlich, weil die Neubauten doch eigentlich deutlich höhere Energiestandards erfüllen müssen als der Altbaubestand. Wahrscheinlich wird dies kompensiert durch wachsende Ansprüche an die Wohnungsgröße. Beim Verkehr ist der leicht ansteigende Energieverbrauch nicht erstaunlich.
Die Zahl der KfZ je Einwohner ist weiter gestiegen, und der Trend zu starken Motoren macht Fortschritte beim Spritsparen zunichte.
Die leichte Verringerung der CO2-Emissionen hat ihren Grund demnach im zweiten Faktor, der CO2-Intensität der erzeugten Energie. Hier schlagen sich die Bemühungen um den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien nieder. Am stärksten ist die bei Stromverbrauch, wo die CO2- Emissionen je erzeugter Einheit um 12% gesunken sind. Einen spürbaren Beitrag dürften hier die
Windräder der Gemeinde Berg leisten, die in dem hier untersuchten 5-Jahreszeitraum ans Netz gingen, aber auch der steigende Anteil erneuerbarer Energien im bundesweiten Strom-Mix. Im Wärme-Sektor gibt es einen geringfügigen Rückgang der CO2-Intensität (-4%), bedingt vermutlich durch den Einsatz von Solarthermie und Wärmepumpen. Im Verkehrssektor waren die CO2-Emissionen je Energie-Einheit bis 2018 praktisch unverändert.
Was den Vergleich zwischen den drei Sektoren betrifft, so ist die CO2-Intensität der Energieproduktion bzw. des Energieverbrauchs nach wie vor deutlich am höchsten im Strom-Sektor. Hier können durch das Vordringen der erneuerbaren Energien in den nächsten Jahren weitere Fortschritte erwartet werden. Doch ist der Strom gar nicht mehr das größte Problem. Größter CO2-Verursacher ist der Wärme- bzw. Gebäude-Sektor mit einem Anteil von 45 Prozent, gefolgt vom Verkehr mit 30 Prozent. Auf diese Bereiche muss sich das Augenmerk verstärkt richten, wenn man Klimaneutralität erreichen will.
Ist das Zieldatum 2035 noch zu schaffen? Es sieht eher nicht so aus. Die Entwicklung der letzten Jahre hat gezeigt, dass ein forsches Ziel allein wenig bewirkt. Der Landkreis Starnberg muss sich jetzt ehrlich machen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Wie wäre es, einfach die Zielmarken der deutschen Klimapolitik für den Landkreis Starnberg zu übernehmen? Klimaneutralität 2045 – das aber wirklich! Niemand soll meinen, das bedeute ein Nachlassen der nötigen Anstrengungen. Im Gegenteil: Die scheinbar mildere Zielmarke ist nur zu schaffen, wenn das Tempo der CO2-Reduzierung im Vergleich zur faktischen Entwicklung der letzten Jahre
verdreifacht wird. Also: Klimaneutralität 2045 – das aber wirklich!”

Am 18.Mai um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell
oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693

Die Bundestagskandidatin Carmen Wegge, selbst u.a. auch Poetry Slammerin weiß, wie es der Künstlerszene gerade geht. Während die Mitwirkenden der subventionierten Theater- und Musikkultur noch einigermaßen mit geringeren Blessuren durch die Pandemie kommen, erwischt es die selbstständigen Musiker:innen und Schauspieler:innen besonders, die auch in normalen Zeiten eher prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben oder sich von Projekt zu Projekt hangeln. Aber gerade diese Szene belebt unsere Sommerfeste und Festivals und ein Kahlschlag nach Corona muss verhindert werden. Carmen Wegge setzt sich dafür ein und will gemeinsam mit Martin Rabanus, Kulturpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion und Volkmar Halbleib, Kulturpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion einen Weg aus der Krise finden. Mit dabei sind auch die im Landkreis bestens bekannte Fotokünstlerin Indi Herbst, die Mezzosopranistin Margarete Joswig und die Slam Poetin Meike Harms.
Wie lange können die Künster:innen noch durchhalten und wieviele sind schon auf der Strecke geblieben? Was lernen wir aus dem, was gerade geschieht und wie viel ist uns die Kunst wert um sie zu retten?
Für die Teilnahme benötigen Sie keinen Account bei Zoom. Sie können sich direkt über Ihren
Browser einwählen. Fragen können sowohl vorab per E-Mail an [email protected] oder
direkt live gestellt werden.

4. Mai um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693
Carmen Wegge arbeitet als Juristin im Inklusionsamt des ZBFS (Zentrum Bayern Familie Soziales), eine Behörde, die auch die finanziellen und administrativen Belange der Menschen mit Behinderung bearbeitet. Sie kennt sich also aus im Sozialrecht. Verena Bentele, deutsche Biathletin und Skilangläuferin von 1995 bis 2011 vierfache Weltmeisterin und zwölffache Paralympics-Siegerin, Präsidentin des Sozialverbandes VdK und ehemaligen Beauftragten der Bundesregierung für Belange von Menschen mit Behinderung, kennt die Probleme aus eigener Erfahrung.
Durch die UN-Behindertenrechtskonvention besteht ein gesetzlicher Anspruch auf die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Wir müssen sie auch durchsetzen!
Blicken wir aber auf die Umsetzung des Inklusionsgedankens, ist für uns alle klar: „Es gibt noch sehr viel zu tun!“
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai diskutieren wir am 4. Mai online mit der vielfachen Goldmedaillengewinnerin Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VdK über Wege, den Inklusionsgedanken flächendeckend zu verwirklichen.
Teilnahme auch für Gehörlose möglich, da Gebärdensprachdolmetscher*innen anwesend sind.
4. Mai um 19.30 Uhr via Zoom. Link bei www.carmen-wegge.de –> Aktuell oder direkt https://us02web.zoom.us/j/8105368693
Für die Teilnahme benötigen Sie keinen Account bei Zoom. Sie können sich direkt über Ihren
Browser einwählen. Fragen können sowohl vorab per E-Mail an [email protected] oder direkt live gestellt werden.

die K-Frage hat die SPD frühzeitig und einvernehmlich gelöst. Wir gehen mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahlen.
In Bayern geht es für die SPD nun um die F-Frage: nämlich die Führung des bayerischen Landesverbands – die war uns seit der verlorenen Landtagswahl praktisch abhanden gekommen. Am 24. April wird nun auf einem digitalen Parteitag der bayerische Landesvorstand von Delegierten komplett neu gewählt. Um den Vorsitz gibt es ein spannendes Rennen. Es kandidieren:
– Uli Grötsch, MdB, bisheriger Generalsektretär der BayernSPD und SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl in Bayern
– und erstmals eine Doppelspitze, nämlich Florian von Brunn und Ronja Endres, mit Arif Tasdelen als künftigem Generalsekretär.

Florian von Brunn (rechts), profilierter Sprecher für Umweltfragen in der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, und
Ronja Endres (Mitte), Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Bayern
Arif Tasdelen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den öffentlichen Dienst, (er ist Beamter) für Integrationspolitik (er ist türkischer Herkunft) und für Jugendpolitik.

Hier ihre Zukunftsvision:
https://www.ronja-endres.de/zukunftsvisionbayern/

Und wenn Sie sie live erleben wollen: Es gibt in dieser Woche noch eine Online-Vorstellungsrunde im Nachbarlandkreis Landsberg.
Samstag, 17. April 2021, 18.30 Uhr,
https://us02web.zoom.us/j/87520608087?pwd=NTA5YXlPK1RKSlVjNzU3YTk1SkV4dz09

Wir hoffen auf ein neues, starkes Führungsteam und einen Aufbruch der BayernSPD!