Die vielfältigen Aufgaben zum Umwelt- und Klimaschutz werden eine Herausforderung für die Gemeinden sein. Radwegekonzept, Niederschlagsmanagement, Beratung in allen Belangen des Klima- und Umweltschutzes, beim Bauen und Verkehr, nehmen bereits heute einen großen Raum für die Gemeindeverwaltung ein und werden in Zukunft mehr Kräfte binden. Auch die vielen kreativen Ideen im Rahmen der Berger Bürgerbeteiligung können von einer Fachkraft koordiniert werden. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat stellte daher den Antrag, eine Vollzeitstelle mit entsprechenden Fördermitteln einzurichten.
Die Fördermittel für Berg, festgelegt in einer Kommunalen Förderrichtlinie, sind allerdings bereits durch das Integrierte Klimaschutzkonzept des Landkreises ausgeschöpft, so dass der Gemeinderat sich jetzt auf eine 0,5 Stelle verständigen konnte – und hat die entsprechenden Geldmittel gleich in den Haushalt 2022 eingestellt. Ein großer Schritt hin zu mehr Klima- und Umweltschutz in der Gemeinde!

Der Landkreis Starnberg wird künftig auch von der SPD im Bundestag vertreten sein. Carmen Wegge, 32 Jahre alt, Juristin im Inklusionsamt Bayern, Mutter, stellvertretende Juso-Landesvorsitzende und jetzt auch MdB hat es geschafft und für die SPD das Bundestagsmandat im Wahlkreis 224 geholt. Die Berger SPD freut sich riesig und hofft, dass Carmen auch in Zukunft immer wieder mal in Berg (letzter Zipfel des Land- und Wahlkreises) vorbeischaut.

So kündigt die SZ den Besuch von Norbert Walter-Borjans an, am 21.9. um 18:00 im Bosco in Gauting. Der SPD-Vorsitzende und ehemalige Finanzminister von NRW ist durch seinen Ankauf von Steuer-CDs bekannt geworden. Damals hat er dafür gesorgt, dass Millionen hinterzogener Steuergelder nachgezahlt werden mussten. Wie kann ein gerechtes Steuersystem aussehen, das mithelfen kann, die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland wieder zu schließen? Von besonderem Interesse im Landkreis Starnberg: Wie wird demnächst Immobilienbesitz besteuert werden? Gerade in der Gemeinde Berg gibt es viele Menschen mit durchschnittlich gutem Einkommen und durch die anhaltende Bodenspekulation aber weit überdurchschnittlichem Vermögen durch Immobilien. Wie kann hier eine zukünftig gerechtere Besteuerung auf Vermögen aussehen? Wir sind gespannt auf die Antworten von Norbert Walter-Borjans und unserer Bundestagskandidatin Carmen Wegge.

(bitte Bild anklicken) In den 80er Jahren half der Grafiker Klaus Staeck der SPD im Wahlkampf mit einer Plakatreihe zum Thema Umweltschutz und Soziale Gerechtigkeit. Heute hat er zusammen mit unserem OV-Mitglied Johano Strasser in der ZEIT und anderen Medien eine große Anzeige veröffentlicht. Dort unterstützen Künstler und Künstlerinnen wie Iris Berben, Armin Müller-Stahl, Renin Demirkan, Leonard Lansink und viele mehr mit ihrem Bild Olaf Scholz und die SPD. Und sie haben auch allen Grund dazu: So hat die SPD schon vor vielen Jahren die Künstler -Sozialkasse eingeführt und hat auch heute in der Corona-Krise Kleinkünstler und Solo-Selbstständige massiv unterstützt. Gut, dass bei der Berger SPD noch einige Plakate von Klaus Staeck im Keller lagerten.

Die Schriftstellerin und Bundesverdienstkreuzträgerin Franziska Sperr und ihr Mann, Johano Strasser, SPD-Vordenker und Mitglied der Grundwertekommission, freuen sich über die bundesweit hohen Zustimmungswerte für Olaf Scholz, den sie natürlich auch persönlich kennen. Nicht nur seine Kompetenz und das betont unaufgeregte und sachliche Auftreten wird von den Bürger*innen als positiv empfunden. Sie sehen auch, wer im letzten Kabinett Merkel gute Arbeit abgeliefert hat, das waren Olaf Scholz, Hubertus Heil, Svenja Schulze und Franziska Giffey (die zukünftige “Regierende” von Berlin.)

Die Strassers sind auch begeistert über so viele junge Kandidat*innen, die für die SPD in den Bundestag wollen. Ein gutes Drittel auf der Liste sind Menschen unter 40. Die 31jährige Carmen Wegge, unsere Wahlkreiskandidatin, ist eine von ihnen. Sie war mehrfach analog (und digital sowieso in vielen Veranstaltungsformaten) in Berg zu Gast und hatte auch mit Johano Strasser einen gemeinsamen Auftritt in Farchach auf der Lüften, denn beide verbindet ihre Leidenschaft für politische Lyrik.

Das SPD-Urgestein Johano, seit 1968 Mitglied der SPD, kennt die wechselvolle Geschichte der Partei wie kein Zweiter. Er sieht in Olaf Scholz (der ebenso wie Strasser einmal Juso-Vorsitzender war) den Richtigen, um sich den gewaltigen Aufgaben zu stellen, die wir zu bewältigen haben. Vielleicht kommt er ja mal bei den Strassers in Assenhausen vorbei!

Der Ko-Vorsitzende und langjährige Gemeinderat Karl Brunnhuber, unterstützt mit diesem Plakat, das überall im Gemeindegebiet hängt, die Kandidatin für unseren Wahlkreis, Carmen Wegge. Die berufstätige, junge Mutter setzt sich vor allem für Familien, Kinder und Soziales ein.

57 Plakatständer sind im Gemeindegebiet jetzt aufgestellt, mit den wichtigsten sozialdemokratischen Themen: Pflege, Rente, bezahlbare Mieten, sozialer Klimaschutz, gute und umfassende Kinderbetreuung. Das ist unserer Direktkandidatin und jungen Mutter, Carmen Wegge, besonders wichtig.
Daneben hat sie in den letzten Wochen ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm absolviert, coronabedingt meist online – und dadurch noch mehr Menschen erreicht. Wohnen und Mieten, Inklusion und Teilhabe, Arbeit und Gleichstellung, Altersarmut und Sozialer Wandel, Klima- und Umweltschutz, Cannabis, Digitalisierung, Hass im Netz, Pflege in Krankenhäusern und Altersheimen, Verkehr und ÖPNV, Internationale Politik – das sind die wichtigsten Themen.

Im Rahmen des FSFF gab sie eine vielbeachtete Poetry-Slam Vorstellung auf der Open-Air-Bühne am Strandbad in Starnberg und ist derzeit im Wahlkreis bei den Menschen vor Ort auf Wochenmärkten und an den Haustüren anzutreffen.

Übrigens: Briefwahlunterlagen können ab sofort im Rathaus abgeholt oder auf der Seite www.gemeinde-berg.de beantragt werden.

Weitere Termine mit Carmen Wegge im Wahlkreis:

Der langjährige OV-Vorsitzende Bernhard v. Rosenbladt übergibt an die neue Doppelspitze Andrea Galloth und Karl Brunnhuber. Die beiden treten in große Fußstapfen. Der kleine Ortsverein am Ostufer des Starnberger See hat in den letzten Jahren unter v. Rosenbladts Leitung wichtige Vorhaben in der Gemeinde angestoßen und begleitet: Die Veranstaltung über nachhaltigen Holzbau gab die Initialzündung für das Konzept des neuen Berger Rathauses, das in den nächsten Jahren am Kreisel gebaut werden wird. Der Zustand der Radwege im Gemeindegebiet wurde von den Berger Sozialdemokraten eingehend unter die Lupe genommen, in einer Broschüre dokumentiert und Vorschläge zur Verbesserung und Sicherheit im Radverkehr erarbeitet, die vom Landratsamt aufgegriffen wurden. Die Berger SPD hat auch wesentlichen Anteil daran, dass an der Osterfelderstraße demnächst 30 geförderte und barrierefreie Wohnungen entstehen werden. Einer Bürgerinitiative , die das Bauvorhaben zu Fall bringen wollte, konnte durch unsere massive Aufklärungsarbeit der Wind aus den Segeln genommen werden.
Und nicht zuletzt ist es uns gelungen, unserem Wunschkandidaten Rupert Steigenberger den Weg ins Bürgermeisteramt zu ebnen.

Die 40jährige Andrea Galloth arbeitet in der TÜV-Süd-Akademie in München und lebt mit ihrem Mann und ihren zwei Buben (6 und 10 Jahre alt) in Leoni. Als berufstätige Mutter will sie sich v.a. für Belange von Familien in der Gemeinde einsetzen. Dazu gehören Betreuungsplätze und Spiel- und Treffpunkte für Kinder und Jugendliche. Der Rechtsanspruch für Ganztagesplätze, den Grundschulkinder ab 2026 haben, wird die Gemeinde noch vor große Herausforderungen stellen.
Der männliche Part der Doppelspitze, der Rechtsanwalt Karl Brunnhuber, ist in der Gemeinde bestens bekannt: 36 Jahre Gemeinderat, 10 Jahre 2. Bürgermeister, 14 Jahre 3. Bürgermeister, ist er mit allen kommunalen Anforderungen vertraut. Zudem arbeiten im Vorstand mit: Sissi Fuchsenberger (stellv.Vors., Gemeinderätin), Stephan Brunnhuber (Kassier), B.v. Rosenbladt (Schriftführer), Janina Ziora und Barbara Bossard-Melzer (Beisitzerinnen). Mit Stephan Brunnhuber und Janina Ziora sind zwei Vorstandsmitglieder im Juso-Alter.

Dem neuen Vorstand ein gutes Gelingen!

Angeleitet von Bernhard v. Rosenbladt, OV-Vorsitzender und Chef der Radgruppe der Bürgerbeteiligung Berg (BBB), machten sich ca. 25 Bürger*innen auf den Weg von Allmannshausen nach Münsing. Gemeinsam mit Bürgermeister Rupert Steigenberger galt es erstmal, den ziemlich gefährlichen (dunkel, kurvig, eng!) etwa 800 m langen Abschnitt hinter Allmannshausen zu bewältigen, bis man dann hinter Weipertshausen auf den bereits fertiggestellten und gut ausgebauten Radweg einbiegen konnte.

Ein seit vielen Jahren von der Berger SPD gefordertes Vorhaben – den durchgängigen Radweg von Allmannshausen nach Münsing – wird lt. BM Steigenberger noch bis voraussichtlich 2023 dauern. Grund: Die Komplexität des Vorhabens (2 Gemeinden, 2 Landkreise, 13 betroffene Grundeigentümer) zudem liegt die Zuständigkeit beim Straßenbauamt Weilheim und da haben die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden Berg und Münsing vergleichsweise wenig Einfluss, wie auch Herr Strobl, der 2. BM von Münsing es den Radelnden auf seinem Hof in Weipertshausen erklärte.
Weiter gings runter nach Ammerland und am See entlang zurück – ein weiterer Hot Spot für Radler. Auf der engen Seeuferstraße drängeln sich in den Sommermonaten Badegäste, Spaziergänger, Radfahrer und leider auch viele Autos, die meisten ohne Seezugangsberechtigung (für Berger Bürger*innen in der Gemeinde zu erwerben). Es ist also voll und gefährlich. Auf Vorschlag des Bürgermeisters soll hier eine Fahrradstraße entstehen: Fahrräder haben Vorrang, es darf nicht überholt und nicht schneller als 30 gefahren werden. Das gilt auch für Rennradler. Die Polizei prüft bereits den Vorschlag und der BM ist zuversichtlich, bereits im laufenden Jahr eine Fahrradstraße am See zu haben.

In einem Pilotprojekt erhalten 122 Frauen und Männer aus ganz Deutschland seit dem 1. Juni ein sogenanntes bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) von 1.200 Euro monatlich.

In einer dreijährigen Studie soll untersucht werden, ob und wie die bedingungslose, regelmäßige Auszahlung eines Geldbetrages bei den Empfängerinnen und Empfängern wirkt, sagte der Sozialwissenschaftler und Arbeitsmarktexperte Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zum Start in Berlin. Das Projekt wird über Spenden finanziert.

Immer wieder hört man, dass das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf all unsere Fragen ist: Fragen nach Armut, nicht ausreichender Entlohnung und Selbstverwirklichung. Kann ein sicheres und garantiertes Grundeinkommen die Lösung sein?

Dem gegenüber steht die Idee der Vollbeschäftigung. Die Idee, dass alle in dem Job arbeiten den sie wollen und der fair entlohnt wird. Oder was steckt hinter dem Begriff: Recht auf Arbeit?

Bundestagskandidatin Carmen Wegge will der Frage nachgehen, zusammen mit zwei Gästen und allen interessierten Bürger und Bürgerinnen:

Theresia Stahl, Sprecherin der Jusos Bayern für Wirtschaft und Soziales.

Philippa Sigl-Glöckner, Leiterin des Dezernat Zukunft, sie steht auf der Forbes Liste der „30 unter 30“ im Bereich Finanzen.

Alle sind herzlich eingeladen, online mitzudiskutieren.

Link: https://us02web.zoom.us/j/8105368693